Allgemeine Nutzungsbedingungen von Louyie, einem Produkt der Optiba GmbH
Louyie ist ein Produkt der Optiba GmbH und bietet über seine Webseiten www.louyie.com und app.louyie.com eine Software für die Planung und Überwachung von Unternehmensbudgets an.
Die in diesen AGB verwendeten Begriffe werden wie folgt definiert: “Nutzer“ ist jede natürliche oder juristische Person, welche die Louyie-Dienste nutzt. Die von Louyie bereitgestellten „Dienste“ sind die Funktionen, die dem Nutzer über die Webseiten zur Verfügung gestellt werden, wie z.B. das Anlegen einer neuen Budgetplanung oder die Überwachung von Kosten in einer Kostenübersicht. Die Liste der Funktionen ist hier ersichtlich: https://louyie.com/funktionen.
Unter „Daten des Nutzers“ werden solche Daten verstanden, die von Louyie für den Nutzer im Rahmen der Erbringung der Dienste verarbeitet werden. „Personenbezogene Daten“ sind Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Unter „Parteien“ sind Louyie und der Nutzer zu verstehen.
Die Nutzung der Louyie-Dienste erfordert die Einrichtung eines Online-Kontos durch den Nutzer (das „Konto“). Der Nutzungsvertrag kommt mit der Aktivierung des Kontos durch den Nutzer nach Abschluss des Registrierungsprozesses zustande. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die Sprache Deutsch zur Verfügung.
Der Nutzer verpflichtet sich bei der Konto-Erstellung, die erforderlichen Informationen, insbesondere seinen Vornamen, Namen, sein Unternehmen und seine E-Mail-Adresse wahrheitsgemäß mitzuteilen. Diese Daten werden in Übereinstimmung mit der Louyie Datenschutzerklärung verarbeitet.
Der Nutzer ist für die Richtigkeit der von ihm angegebenen Informationen verantwortlich und verpflichtet sich, seine Informationen unverzüglich zu aktualisieren oder Louyie über Änderungen der Informationen zu informieren.
Der Nutzer wird den Zugang zum Konto nicht an Dritte weitergeben und ergreift geeignete Maßnahmen, um den Zugriff Dritter auf sein Konto zu verhindern. Der Nutzer ist für unter seinem Account getätigte Handlungen verantwortlich, es sei denn er hat diese Handlungen nicht zu vertreten. Zu vertreten hat der Nutzer dabei auch die Nutzung durch Dritte, die durch ein Verschulden des Nutzers ermöglicht wird.
Der Nutzer verpflichtet sich, Louyie im Falle einer betrügerischen oder sonst unberechtigten Nutzung seines Kontos unverzüglich zu benachrichtigen und sein Zugangspasswort unverzüglich zu ändern. Alle Kosten, die sich aus einer unberechtigten Nutzung des Kontos des Nutzers bis zur Information von Louyie hierüber ergeben, trägt der Nutzer, es sei denn, der Nutzer hat dies nicht zu vertreten.
Louyie haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung des Accounts durch Dritte, mit oder ohne Zustimmung des Nutzers, entstehen, es sei denn, Louyie hat die Nutzung durch den Dritten zu vertreten.
3.1 Pakete
Der Nutzer schließt den Nutzungsvertrag jeweils für ein Paket ab. Der Nutzer hat insoweit die Wahl zwischen verschiedenen Paketen (Free, Starter, Pro, Business), die jeweils einen spezifischen Funktionsumfang beinhalten. Die verfügbaren Funktionen und Umfänge in den unterschiedlichen Paketen sind der Webseite https://louyie.com/funktionen zu entnehmen.
3.2 Vergütung
Mit Abschluss eines Nutzungsvertrags für ein Paket verpflichtet sich der Nutzer, die dafür vereinbarte Vergütung an Louyie zu entrichten.
Die auf den Webseiten angezeigten Preise verstehen sich zuzüglich anfallender Umsatzsteuer. Zusätzliche Gebühren werden ggf. wie vereinbart und gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen erhoben.
4.1 Einhaltung der geltenden Vorschriften
Jede Partei erklärt, dass sie die für ihre Tätigkeit geltenden gesetzlichen Vorschriften einhalten wird.
Der Nutzer stellt sicher, dass seine Nutzung der Louyie-Dienste nicht gegen Gesetzes-, Verwaltungsvorschriften oder anwendbare internationale Abkommen verstößt, insbesondere nicht gegen das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das Recht des Staates, in dem der Nutzer seinen Geschäftssitz hat. Vor allem sind wettbewerbs-, straf-, urheber-, marken-, kennzeichnungs-, patent- und namensrechtliche Regelungen, Vorschriften zum Jugendschutz und sonstige Rechte Dritter einzuhalten.
Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt Louyie vorbehalten.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, Louyie von sämtliche Ansprüchen Dritter freizustellen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung oder Strafen, denen Louyie aufgrund der Nichteinhaltung dieser Regelung ausgesetzt ist, es sei denn, der Nutzer hat dies nicht zu vertreten.
4.2 Schutz der persönlichen Daten des Nutzers
Louyie trifft alle gemäß Art. 32 DSGVO erforderlichen Maßnahmen, um die Sicherheit der personenbezogenen Daten zu gewährleisten, insbesondere um zu verhindern, dass diese verfälscht oder beschädigt werden oder unbefugte Dritte Zugang zu ihnen erlangen.
Zu diesen Maßnahmen gehören:
Firewall
Bewährter Virenschutz und Erkennung von Hacking Versuchen
Verschlüsselte Datenübertragung mit SSL/https/VPN-Technologie
Darüber hinaus erfordert der Zugriff auf die Verarbeitung durch Louyie-Dienste eine Authentifizierung der zugreifenden Personen durch einen individuellen Zugangscode und ein Passwort. Passwort und Zugangscode sind hinreichend sicher und werden regelmäßig erneuert.
Jede Nutzung der Dienste, die gegen die Rechte Dritter verstößt, ist verboten.
Im Falle eines Verstoßes gegen die Regelungen aus Ziff. 4.2 behält sich Louyie das Recht vor, den Kunden zu ermahnen und / oder den Zugang des Nutzers zu den Diensten ganz oder teilweise zu sperren. Louyie behält sich auch das Recht vor, ansonsten den Zugriff eines Nutzers auf sein Konto oder auf Dienste zu verweigern oder zu beschränken. Bei der Entscheidung über eine Sperrung des Kontos oder einer Verweigerung oder Beschränkung der Dienste wird Louyie die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
5.1 Leistung und Verantwortlichkeit von Louyie
Louyie gewährleistet eine Erreichbarkeit der Dienste zu 98% bei einer quartalsweisen Betrachtung. Nicht berücksichtigt werden dabei Ausfallzeiten, die nicht auf einer Pflichtverletzung von Louyie beruhen, etwa Angriffe auf Systeme des Betreibers durch Dritte, unverschuldete Ausfälle von Hardware oder Fälle höherer Gewalt, sowie damit zusammenhängende unplanbare Wartungsarbeiten.
Zum Zweck der Durchführung von Wartungsarbeiten kann Louyie den Zugang zu den Diensten vorübergehend unterbrechen. In einem solchen Fall wird Louyie den Nutzer vorher benachrichtigen und die Dauer der Unterbrechung auf ein Minimum beschränken.
5.2 Haftung von Louyie
Die nachfolgenden Regelungen zur Haftung und Gewährleistung von Louyie, seinen Beteiligungen oder Partnern, gelten für alle Schadensersatz-, Mangel-, oder an deren Stelle tretenden Ersatzansprüche des Nutzers aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie beruhen (z.B. Gewährleistung, Verzug, Unmöglichkeit, jegliche Pflichtverletzung, Vorliegen eines Leistungshindernisses, unerlaubte Handlung etc.) nicht aber für Ansprüche des Nutzers
wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels durch Louyie oder wegen Fehlens einer Beschaffenheit, für die Louyie eine Garantie übernommen hat,
die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Louyie oder ihrer gesetzlichen Vertreter beruhen, nach dem Produkthaftungsgesetz.
Für vorstehende Ausnahmen bleibt es bei der gesetzlichen Regelung.
Louyie haftet für leichte oder einfache Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Pflichten, d.h. von Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags oder den Vertragszweck ermöglichen oder auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei leicht oder einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung von Louyie begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für Louyie vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung von Louyie für leichte oder einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Entsteht dem Nutzer durch die Nutzung von auf den Webseiten unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden, so haftet Louyie nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Louyie.
Louyie haftet für eine grob fahrlässige Schadensverursachung ihrer Erfüllungsgehilfen begrenzt auf den Ersatz des typischen und bei Vertragsschluss für Louyie vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung von Louyie ist insgesamt beschränkt auf die Vergütung, welche der Nutzer in den letzten 12 Monaten vor dem Schadenseintritt an Louyie gezahlt hat.
Die verschuldensunabhängige Haftung von Louyie im Bereich mietrechtlicher und ähnlicher Nutzungsverhältnisse für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Louyie kann diese AGB und Datenschutzrichtlinien sowie sein Angebot auch mit Wirkung für bereits bestehende Vertragsverhältnisse gemäß dem nachstehend beschriebenen Verfahren oder im Wege der Änderungskündigung ändern.
Der Nutzer wird per E-Mail oder direkt auf seinem Louyie-Konto über alle Änderungen benachrichtigt und aufgefordert, die Änderung zu akzeptieren, um die Dienste weiterhin nutzen zu können. Wenn eine Änderung für den Nutzer ungünstig ist, hat der Nutzer 30 Kalendertage Zeit, das Paket zu kündigen. Erhält Louyie keine Kündigung, gelten die Änderungen als durch den Nutzer genehmigt.
Die AGB und Datenschutzrichtlinien von Louyie sowie das mit den letzten Änderungen aktualisierte Angebot sind jederzeit auf den Webseiten verfügbar.
Kostenlose Pakete haben keine bestimmte Vertragslaufzeit, jede Partei kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des Folgetags ordentlich kündigen.
Kostenpflichtige Pakete haben, je nachdem was der Nutzer bei Abschluss des Nutzungsvertrags gebucht hat, eine monatliche oder jährliche Laufzeit. Während dieser festen Laufzeit kann der Nutzungsvertrag von keiner Partei ordentlich, sondern nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
Kostenpflichtige Pakete verlängern sich am Ende der Laufzeit des Pakets (z.B. ein Monat) jeweils automatisch um eine weitere Laufzeit, die der anfänglichen Laufzeit entspricht (gemäß Beispiel: ein Monat). Jede Partei kann eine automatische Verlängerung der Laufzeit verhindern, indem sie zuvor kündigt.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag in seinem Konto oder per E-Mail kündigen. Kündigt der Nutzer einen Nutzungsvertrag über ein Paket, läuft das Paket bis zum Ende der bereits begonnenen Laufzeit weiter und wird dann nicht erneuert.
Das Recht der Parteien, den Nutzungsvertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt. Louyie ist insbesondere zu einer Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt.
Bei Kündigungen durch Louyie erhält der Nutzer für 2 Wochen die Gelegenheit, die auf den Diensten gespeicherten Daten einzusehen und ggf. rückzusichern.
Die Parteien haften nicht, wenn die Nichterfüllung oder Verzögerung bei der Erfüllung einer ihrer Verpflichtungen auf ein Ereignis höherer Gewalt zurückzuführen ist.
Unter höherer Gewalt versteht man jedes äußere Ereignis, das nicht verhindert werden konnte, und eine der Parteien an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen hindert oder diese übermäßig erschwert.
Ausdrücklich werden als Fälle höherer Gewalt betrachtet, ohne dass diese Aufzählung abschließend oder einschränkend ist:
Kriege, bewaffnete Konflikte, Aufstände, Sabotage, Terrorakte;
General- oder Teilstreiks, inner- oder außerhalb von Louyie, bei einem Lieferanten oder Telekommunikations-Betreiber, Aussperrungen, Blockaden von Transporteinrichtungen oder Beschaffungen aus welchem Grund auch immer;
Naturkatastrophen, die zur Beschädigung der Infrastruktur bei Louyie führen, wie Brände, Stürme, Überschwemmungen, Wasserschäden;
Infektionskrankheiten oder Epidemien an einem für die Leistungserbringung relevanten Leistungsort;
staatliche oder gesetzliche Beschränkungen, gesetzliche oder behördliche Änderungen der Vermarktungsformen, Fälle, die die Aussetzung, den Widerruf oder die Aufhebung einer Genehmigung durch eine relevante zuständige Behörde betreffen;
Unterbrechungen des Netzwerks von Louyie, seines Subunternehmers oder seines Lieferanten infolge von Computerausfällen, Blockierung von Telekommunikationsmitteln, unabhängig davon, ob diese auf externe Angriffe, Unterbrechungen der Dienste durch den Zugangs-Anbieter oder andere Personen zurückzuführen sind, sowie jedes andere Ereignis, das nicht Louyie, seinem Subunternehmer oder seinem Lieferanten zuzuschreiben ist und die normale Ausführung der erbrachten Dienstleistungen verhindert;
Unterbrechungen der Stromversorgung von mehr als 48 Stunden.
Jede Partei benachrichtigt die andere Partei über jedes Ereignis höherer Gewalt.
Die Parteien sind sich darüber einig, dass jede Duldung einer Situation durch eine Partei der anderen Partei keine Rechte in dieser Hinsicht einräumt. Darüber hinaus darf eine solche Duldung nicht als Verzicht auf die betreffenden Rechte ausgelegt werden.
Der Nutzungsvertrag und diese AGB unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der ausschließliche Gerichtstand für alle Streitigkeit zwischen den Parteien, die sich aus oder in Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis ergeben, liegt bei den staatlichen Gerichten am Sitz von Louyie, sofern nicht durch Gesetz ein anderer ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Louyie darf jedoch den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
